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   LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18   

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https://dejure.org/2019,86028
LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18 (https://dejure.org/2019,86028)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02.05.2019 - L 1 BA 36/18 (https://dejure.org/2019,86028)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 02. Mai 2019 - L 1 BA 36/18 (https://dejure.org/2019,86028)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • BSG, 11.03.2009 - B 12 R 11/07 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - keine

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Auf die Rechtsprechung des BSG zum Statusverfahren (Hinweis auf Urt. v. 11. März 2009 - B 12 R 11/07 R) werde Bezug genommen.

    Aus diesem Grund war die Beklagte auch nicht verpflichtet, die einzelnen Beschäftigungszeiträume mit der in diesen bestehenden Versicherungspflicht jeweils tageweise festzustellen (vgl. dem Grunde nach zu dieser Verpflichtung BSG v. 11. März 2009 - B 12 R 11/07 R - juris Rn 27).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.07.2011 - L 1 KR 206/09

    Bundesrat; Besucherdienst; Beschäftigung; Honorarkraft

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Anders als in dem von dem erkennenden Senat am 15. Juli 2011 entschiedenen Sachverhalt (L 1 KR 206/09 - Honorarkräfte im Besucherdienst des Bundesrats) sei die Klägerin zu 2) nicht im maßgeblichen Kern ihrer Tätigkeit frei gewesen.

    In dieser vertraglich eingeräumten umfassenden Weisungsbefugnis liegt der entscheidende Unterschied zu dem von der Klägerin zu 1) zitierten und von dem erkennenden Senat am 15. Juli 2011 entschiedenen Fall der Führer im Besucherdienst des Bundesrates (L 1 KR 206/09).

  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (Urteile des BSG vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - und Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R -).
  • BSG, 25.04.2012 - B 12 KR 24/10 R

    Sozialversicherungspflicht - Familienhelfer - abhängige Beschäftigung -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Ob eine abhängige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit vorliegt, richtet sich danach, welche der genannten Merkmale bei Betrachtung des Gesamtbildes der Verhältnisse überwiegen (Urteile des BSG vom 25. April 2012 - B 12 KR 24/10 R - und Urteil vom 12. November 2015 - B 12 KR 10/14 R -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.06.2006 - L 24 KR 11/04

    Versicherungspflicht für eine Nebentätigkeit

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Im Übrigen verweist der Senat auf die bisherige Rechtsprechung des LSG Berlin-Brandenburg, wonach die Abnahme von Prüfungen, von deren Bestehen die Erteilung von Aufträgen zur Schlossführung abhängig gemacht wird, ein Indiz für die Annahme von Weisungsgebundenheit ist, weil auf diesem Wege maßgebender Einfluss auf den Inhalt der Schlossführungen genommen wird (LSG Berlin-Brandenburg v. 14. Juni 2006 - L 24 KR 11/04 R - juris Rn 32).
  • BSG, 28.05.2008 - B 12 KR 13/07 R

    Keine Sozialversicherungspflicht eines Flugzeugführers im Flugbetrieb eines

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen nicht allein der auf Vermeidung des Eintritts von Sozialversicherungspflicht gerichtete Willen der Parteien, sondern (auch) die tatsächliche Ausgestaltung der Verhältnisse, welchen gegebenenfalls sogar stärkeres Gewicht als abweichenden vertraglichen Regelungen zukommen kann (Urteil des BSG vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - juris Rn 17; Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R - juris Rn 17).
  • BSG, 24.01.2007 - B 12 KR 31/06 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stiller Gesellschafter einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Entscheidend für das Vorliegen einer abhängigen Beschäftigung ist deswegen nicht allein der auf Vermeidung des Eintritts von Sozialversicherungspflicht gerichtete Willen der Parteien, sondern (auch) die tatsächliche Ausgestaltung der Verhältnisse, welchen gegebenenfalls sogar stärkeres Gewicht als abweichenden vertraglichen Regelungen zukommen kann (Urteil des BSG vom 28. Mai 2008 - B 12 KR 13/07 R - juris Rn 17; Urteil vom 24. Januar 2007 - B 12 KR 31/06 R - juris Rn 17).
  • LSG Baden-Württemberg, 24.02.2015 - L 11 R 5165/13

    Betriebsprüfung - Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Museumsführer -

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Die Klägerinnen haben zur Begründung ihrer Klage im Wesentlichen ihr Vorbringen aus dem Widerspruchsverfahren wiederholt und auf ein zu Museumsführern ergangenes Urteil des LSG Baden-Württemberg v. 24. Februar 2015 - L 11 R 5165/13 hingewiesen.
  • BSG, 04.06.2009 - B 12 R 6/08 R

    Sozialversicherungspflicht - Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV - hinreichende

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Das BSG habe bereits verdeutlicht, dass der erforderlichen Prüfung von Versicherungspflicht auch die Möglichkeit zur Prüfung von Versicherungsfreiheit immanent sei (Hinweis auch auf BSG v. 4. Juni 2009 - B 12 R 6/08 R).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 28.02.2018 - L 2 R 488/17

    Sozialversicherungspflicht einer Tätigkeit auf der Grundlage einer

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 02.05.2019 - L 1 BA 36/18
    Dem habe sich zwischenzeitlich das LSG Niedersachsen-Bremen ausdrücklich angeschlossen (Hinweis auf Urt. v. 28. Februar 2018 - L 2 R 488/17).
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